AGB

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform www.delikathessen.com zwischen

der DelikatHessen e.K. - im Folgenden „Anbieter“ -

und

ihrem jeweiligen Vertragspartner bzw. ihrer jeweiligen Vertragspartnerin - im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(3) Der Anbieter kann die AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Erhalt einer textlichen Mitteilung widerspricht, in welcher der Anbieter den Kunden über die beabsichtigten Änderungen informiert und ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass der Kunde der Änderung binnen sechs Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprechen kann und eine fehlende Inanspruchnahme dieses Rechts dazu führt, dass eine Zustimmung zum Änderungsvorhaben als erteilt gilt. Im Falle eines Widerspruchs gegen die vorgesehenen Änderungen behält der Anbieter sich bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit oder unbestimmter Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.

(4) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und -beschränkungen

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in Ihrer Genusskiste.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nachdem der Kunde seine Auswahl im Warenkorb erneut prüfen konnte und eventuelle Änderungen (z.B. hinsichtlich der Anzahl der gewünschten Produkte) vorgenommen hat, bestätigt er diese und gelangt er über den Button „Zur Kasse“ zu den Einstellungen zur Kaufabwicklung. Dort kann sich der Kunde als Neukunde mit anschließend vorhandenem Kundenkonto im Internetshop anmelden oder die erforderlichen Daten durch Auswahl des Kästchens „kein Kundenkonto erstellen“ nur für diese Bestellung angeben oder sich bei bestehendem Kundenkonto mit seinen diesbezüglichen Daten (E-Mail-Adresse und Passwort) einloggen. Nach der so erfolgten Anmeldung im Internetshop wählt der Kunde die Zahlungsart (vgl. § 7 der AGB) und kann seine Produktauswahl und eingegebenen Daten erneut bearbeiten. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf das Kästchen „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ die vorliegenden Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Bitte beachten Sie, dass Sie mit dem Klick auf den Button "bezahlen" einen Kaufvertrag abschließen und daher nach Erhalt der Bestellbestätigung zur Zahlung des Betrages verpflichtet sind.

(4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung wird auch auf der Internetseite angezeigt und kann dort durch Anklicken des Buttons „Bestellbestätigung jetzt ausdrucken!“ ausgedruckt werden.

(5) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) binnen vier Werktagen versandt wird oder – sollte die Lieferung zeitlich früher erfolgen als der gewöhnlich zu erwartende Erhalt der Auftragsbestätigung – mit Lieferung der bestellten Ware zustande.

(6) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass nur er oder eine von ihm ermächtigte volljährige Person die Ware entgegennimmt, sofern seine Bestellung alkoholhaltige Waren enthält.

(7) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.gustobag.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

§ 3 BESONDERE PRODUKTE

(1) Für das Produkt „Genusskiste“ gelten ergänzend zu den weiteren Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachstehenden Bestimmungen: Beim Produkt „Genusskiste“ handelt es sich um einen Vertrag über die monatlich erfolgende Lieferung von Lebensmitteln, deren Zusammenstellung der Anbieter nach billigem Ermessen bestimmt (§ 315 BGB). Die Belieferung durch den Anbieter erfolgt bis spätestens zum 4. Kalendertag eines jeden Monats.

§ 4 ABONNEMENTLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

(1) Für das Produkt „Genusskiste im Abo“ gelten ergänzend zu den weiteren Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachstehenden Bestimmungen: Beim Produkt „Genusskiste im Abo handelt es sich um einen Vertrag über die monatlich erfolgende Lieferung von Lebensmitteln, deren Zusammenstellung der Anbieter nach billigem Ermessen bestimmt (§ 315 BGB). Die Belieferung durch den Anbieter erfolgt bis spätestens zum 4. Kalendertag eines jeden Monats.

(2) Der Kunde kann die Belieferung des Produktes „Genusskiste im Abo“ ohne Angaben von Gründen monatlich bis zum fünfzehnten des Vormonats kündigen.

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform (§ 126b BGB). Abbestellungen per Email sind zulässig, wenn sie vom Anbieter bestätigt werden. Die Kündigung des Kunden ist über das Kontaktformular unter www.delikathessen.com/kontaktformular zu richten. Auf das Kontaktformular kann der Kunde auch über die Startseite www.delikathessen.com direkt gelangen.

(5) Daneben stehen Ihnen die Genusskiste –Dreimonats-Abonnement, Halbjahres-Abonnement und Jahres-Abonnement zur Auswahl. Diese Abonnements haben jeweils eine feste Laufzeit ohne automatische Verlängerung. Die für das jeweilige Abonnement geltende Vertragslaufzeit ist der jeweiligen Angebotsdarstellung auf der Webseite zu entnehmen.

§ 5 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung

(1) Wir liefern nur nach Deutschland an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen.

(2) Wir liefern an die Adresse, die der Kunde in seinem Kundenbereich oder auf unserer Webseite auf einem offiziellen DelikatHessen Bestellformular als Lieferadresse angegeben hat. Eine Adressänderung wird für die Lieferung wirksam, die vereinbarungsgemäß frühestens am 8. Tag nach Ablauf des Tages der Adressänderung erfolgen soll.

(3) Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, geraten der Kunde in Annahmeverzug.

(4) Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Im Moment der Abgabe bei einem benachbarten Haushalt oder Betrieb wird der Kunde Eigentümer der Ware (§§ 929, 854 Abs. 2 BGB).

(5) Ist eine Übergabe an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb nicht möglich, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an einem Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. Im Moment des Abstellens der Ware an dem definierten Ort wird der Kunde Eigentümer der Ware (§§ 929, 854 Abs. 2 BGB).

(6) Ist die Ware im Moment der persönlichen Übergabe nach Abs. 4 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(7) Der Kunde kann jederzeit eine Lieferung aussetzen. Die Mitteilung über die Unterbrechung wird für die Lieferung wirksam, die vereinbarungsgemäß frühestens am 6. Werktag nach Ablauf des Tages der Mitteilung erfolgen soll.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Anbieter das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, so gelten die gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 447 BGB).

§ 7 Zahlungsmodalitäten

(1) Angebotene Zahlungsweisen

(a) Für Bestellungen aus Deutschland:

1. „Genusskisten“ mit fester und unbestimmter Laufzeit sind zahlbar per PayPal, Vorauskasse und Lastschrift/ Bankeinzug.

2. Alle Produkte der Kategorie "Gourmet Shop" sind zahlbar per Lastschrift/Bankeinzug, PayPal, Überweisung Sofortüberweisung

(b) Für Bestellungen innerhalb der EU:

1. „Genusskisten“ mit fester und unbestimmter Laufzeit sind zahlbar per PayPal.

2. Alle Produkte der Kategorie "Gourmet Shop" sind zahlbar per PayPal.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Die Zahlungen des Kunden für die monatliche Belieferung im Rahmen des „Delikathessen Abo“ sind jeweils bis zum ersten des Monats, für den die Belieferung erfolgt, zu entrichten. Fristwahrend ist nur der Zahlungseingang.

(4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug.

In diesem Fall hat der Kunde, der Verbraucher ist, dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde kein Verbraucher, so beträgt der Verzugszins 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus (§ 288 BGB).

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versandpartner) zu machen. Weitergehende Rechtsansprüche, gleich aus welchem Grund sind ausgeschlossen.

(2) Der Anbieter haftet für Sachmängel, soweit § 9 dieser AGB nichts Abweichendes bestimmt, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht für vom Anbieter gelieferte Sachen 1 Jahr.

(4) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren ausschließlich dann, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel unter Darlegung der jeweiligen Garantiebedingungen gewährt wurde.

§ 9 Haftung

(1)Der Anbieter haftet nur für Schäden an der Ware selbst, jedoch nicht für Solche, die durch den Transport entstanden sind. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Ferner haftet der Anbieter für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter bei einfach fahrlässiger Verursachung nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 gelten nicht, wenn Rechte des Käufers wegen eines Mangels betroffen sind und der Verkäufer diesen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Selbstverpflichtungsklausel

Mit Aufgabe der Bestellung bestätigen Sie, das gesetzlich geforderte Mindestalter zum Erwerb alkoholischer Getränke erreicht zu haben.

§ 11 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Einzelbestellungen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DelikatHessen e.K., Rappstraße 8, 60318 Frankfurt, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Telefon: 069 9075 1791) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

DelikatHessen eK.
Rappstraße 8
60318 Frankfurt

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Das 14-tägige Rückgaberecht, das sich aus dem geänderten Fernabsatzgesetz in der Fassung vom 01. Juli 2000 ergibt, ist nicht anwendbar auf Produkte, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§312d Absatz 4 BGB). Reklamationen und Gewährleistungen aufgrund Art, Beschaffenheit, Form und Farbe der Produkte sind ausgeschlossen, da es sich ausschließlich um Naturprodukte und/ oder Lebensmittel mit eigenem Charakter handeln

Widerrufsrecht für die Genusskiste im Abo

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ((DelikatHessen e.K., Rappstraße 8, 60318 Frankfurt, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Telefon: 069 9075 1791) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

DelikatHessen eK.
Rappstraße 8
60318 Frankfurt

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Frankfurt.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle etwaig unwirksamer Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: 14.10.2016